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BGH, 20.04.1989 - I ZR 26/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrige Preiswerbung in Schaufenstern von Ladenlokalen - Zulässigkeit der Preisgegenüberstellungen beworbener Waren - Unzulässige Bewerbung von Waren - Zulässige Preiswerbung für Kaffee
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 6e
"Kaffeepreise"; Zulässigkeit der Werbung mit Preisgegenüberstellungen und -senkungen für das gesamte Sortiment einer Ware
- rechtsportal.de
UWG § 6e
"Kaffeepreise"; Zulässigkeit der Werbung mit Preisgegenüberstellungen und -senkungen für das gesamte Sortiment einer Ware - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1124
- MDR 1989, 885
- GRUR 1989, 848
- BB 1989, 1777
- DB 1989, 1564
- WRP 1989, 519
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.07.1988 - I ZR 230/87
Schilderwald; Preisgegenüberstellung; Ankündigung einer Preissenkung
Auszug aus BGH, 20.04.1989 - I ZR 26/88
Für die Beurteilung, ob einzelne Waren unzulässig beworben werden, ist vielmehr entscheidend darauf abzustellen, ob die Werbung den angesprochenen Verkehrskreisen den Eindruck vermittelt, die im Preis herabgesetzten beworbenen Waren fallen in ihrer Preisgünstigkeit aus dem übrigen Warenangebot heraus (vgl. BGH, Urt. v. 7.7.1988 - I ZR 230/87, GRUR 1988, 834, 836 - Schilderwald). - BGH, 24.11.1988 - I ZR 118/87
Gesamtes Angebot; Hervorhebung einzelner Waren aus dem gesamten Angebot
Auszug aus BGH, 20.04.1989 - I ZR 26/88
Entscheidend ist, ob durch einzelne "ausgewählte" Waren der Eindruck eines besonders günstigen Angebots vermittelt wird und der Werbung deshalb eine besondere Anlockwirkung zukommt (vgl. zu § 6 d UWG BGH, Urt. v. 24.11.1988 - I ZR 118/87, GRUR 1989, 213 - Gesamtes Angebot).
- BGH, 19.11.1992 - I ZR 63/91
Hervorgehobene Waren
Maßgeblich für diese Beurteilung ist das Verhältnis der beworbenen Waren zum gesamten Sortiment der Beklagten (…vgl. BGH, Urt. v. 26.1. 1989 - I ZR 18/88, GRUR 1989, 446, 447 = WRP 1989, 446 - Preisauszeichnung; Urt. v. 20.4.1989 - I ZR 26/88, GRUR 1989, 848 = WRP 1989, 519 - Kaffeepreise). - BGH, 05.10.1989 - I ZR 119/88
"REVUE-Carat"; Verbot der Werbung mit Preissenkungen um einen bestimmten …
Der Senat hat in seinem nach Erlaß der angefochtenen Entscheidung ergangenen Urteil vom 7. Juli 1988 (I ZR 230/87, BGHZ 105, 89, 93 f. [BGH 07.07.1988 - I ZR 230/87] = GRUR 1988, 834, 836 - Schilderwald; vgl. auch Urteil vom 20. April 1989 - I ZR 26/88, WRP 1989, 519, 520 - Kaffeepreise) ausgeführt, daß Ankündigungen von Preissenkungen um einen Vomhundertsatz mit dem Zusatz "bis zu" grundsätzlich keine Werbung mit Preissenkungen "um einen bestimmten Betrag oder Vomhundertsatz" im Sinne des § 6 e Abs. 1 UWG darstellen.